Esso-Areal auf dem Kiez: Mitbestimmung ad absurdum?

von | Aktuelles Politik

Modellansicht Neue Esso-Häuser - Quelle:  planbude.de

Seit 9 Jahren gibt es mitten auf St. Pauli eine Riesenbrache: das Esso-Areal zwischen Spielbudenplatz, Taubenstraße und Kastanienallee. Die Umsetzung eines von der Fachwelt bejubelten Vorzeigeprojektes echter Bürger*innenbeteiligung steht nun in den Sternen. Der Investor will offensichtlich aus dem Projekt aussteigen. Am Ende könnte die Stadt kaufen, aber das Projekt nicht so umsetzen wie vereinbart. Auf dem Kiez sind Entsetzen und Enttäuschung groß. Auch die Initiative Esso-Häuser und MhM halten dagegen.

Die Initiative Esso-Häuser fordert, dass der Investor, die Bayerische Hausbau, nun endlich baut oder ihm das Areal entzogen wird. Und - egal, wie es weiter geht, zur Zeit laufen Verhandlungen mit der SAGA -: Natürlich müsse am hart erarbeiteten Konzept mit sozialem Wohnungsbau und Wohnprojekt, günstigen kiezaffinen Gewerbeflächen und den Dächern, auf denen geklettert, gechillt, Baketball gespielt oder gegärtnert werden kann, festgehalten werden!
Wenn dies von der Hamburger Politik nun in die Tonne getreten werden sollte, würde Vertrauen in die Demokratie und zivilgesellschaftliches Engagement verspielt.

-> Die Presserklärung der Initiative im Anhang.

Christiane Hollander, MhM-Expertin für die Esso-Häuser und Rechtsvertretung der Esso-Mieter:innen, kommentiert:

"Das Bild, dass nun geschaffen wird, ist fatal:
Mitbestimmung wird ad absurdum geführt, wenn im Ergebnis Eigentümer sich damit schmücken, echte Mitbestimmungsprozesse zu führen, dann aber das Ergebnis nicht umsetzen.
Die Mieter:innen, die seit 9 Jahren in Zwischenunterkünften (!?) leben und auf die Rückkehr warten, sind tief getroffen und fühlen sich nicht wahrgenommen.
Wir haben eine Wohnungsnot und hier stehen wertvolle Flächen für den Wohnungsbau seit Jahren leer.

Es muss endlich gebaut werden, und zwar nach den vereinbarten Plänen. Wozu gibt es einen städtebaulichen Vertrag?
Viele Menschen auf St. Pauli haben viel Zeit, Arbeit und Gehirnschmalz in das Projekt investiert. Es ist die Aufgabe des Investors und der Stadt, die Ergebnisse ernst zu nehmen und umzusetzen.
Dies ist nicht nur für das Viertel, sondern auch gesellschaftspolitisch von enormer Bedeutung. Ansonsten ist es kein Wunder, wenn sich immer mehr Menschen frustriert abwenden."

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